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Kohärenzverfahren (EDSA)

Art. 63 DSGVO — EU-weite Aufsichts-Koordination

· Kategorie: DSGVO · Compliance-Kit

TL;DR

Bei grenzüberschreitenden Verarbeitungen (Art. 60 DSGVO) entscheidet die federführende Aufsichtsbehörde, andere betroffene Aufsichtsbehörden können Stellungnahmen abgeben. Bei Streit: EDSA-Mehrheit (Art. 65).

Was ist Kohärenzverfahren (EDSA)?

Das Kohärenzverfahren soll zur einheitlichen Anwendung der DSGVO in der gesamten Union beitragen (Art. 63 DSGVO). Bei grenzüberschreitenden Verarbeitungen legt die federführende Aufsichtsbehörde den anderen betroffenen Aufsichtsbehörden einen Beschlussentwurf vor; diese können einen maßgeblichen und begründeten Einspruch einlegen (Art. 60 Abs. 4 DSGVO). Schließt sich die federführende Aufsichtsbehörde dem Einspruch nicht an, wird das Kohärenzverfahren eingeleitet, und der Europäische Datenschutzausschuss (EDSA) entscheidet verbindlich (Art. 65 DSGVO).

Praxisbeispiel

Konstruiertes Beispiel: Ein Unternehmen mit Hauptniederlassung in Irland bietet seine Dienste auch Kundinnen und Kunden in Deutschland und den Niederlanden an. Federführend ist die irische Aufsichtsbehörde (Art. 56 Abs. 1 DSGVO); die deutschen und niederländischen Aufsichtsbehörden können sich als betroffene Aufsichtsbehörden beteiligen und gegen den Beschlussentwurf Einspruch einlegen. Kommt keine Einigung zustande, entscheidet der EDSA mit Bindung für alle beteiligten Aufsichtsbehörden (Art. 65 Abs. 2 DSGVO).

Häufig gestellte Fragen

Wer ist federführend?
Die Aufsichtsbehörde der Hauptniederlassung oder der einzigen Niederlassung des Unternehmens in der EU (Art. 56 Abs. 1 DSGVO).
Wie lange dauert es?
Eine feste Gesamtdauer sieht die DSGVO nicht vor; sie hängt vom Einzelfall ab. Fristen gelten für einzelne Schritte: Einspruch der betroffenen Aufsichtsbehörden binnen vier Wochen (Art. 60 Abs. 4 DSGVO), verbindlicher Beschluss des EDSA binnen eines Monats nach Befassung, bei komplexen Angelegenheiten um einen weiteren Monat verlängerbar (Art. 65 Abs. 2 DSGVO).

Siehe auch

Praxis-Hinweis: Dieser Artikel ist praxisorientierte Compliance-Dokumentation, keine Rechtsberatung. Wir sind Compliance-Spezialist, keine Anwaltskanzlei. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie eine zugelassene Rechtsanwältin oder einen Rechtsanwalt.